Tourismusausbau führt zu höheren Abwassergebühren

Tourismusausbau führt zu höheren Abwassergebühren

Der Trinkwasserverbrauch auf der Insel ist – kaum überraschend – deutlich durch den Tourismus geprägt. Nach Daten von 2016 stellten Verbraucher mit der kleinsten Zählerklasse, wie sie typischerweise in Einfamilienhäusern vorkommen, 89 Prozent aller Verbrauchsstellen dar. Sie haben aber nur 41 Prozent der gesamten Trinkwassermenge bezogen. Die restlichen 59 Prozent verteilen sich auf wenige große Zähler, wie sie vorwiegend in Hotels und großen Ferienanlagen zu finden sind. Der Aufwand, die möglichen Trinkwassermengen vorzuhalten, ist hier deutlich höher. Damals wurden die Grundgebühren für kleine Verbraucher von € 5 auf € 3 gesenkt, für große Verbraucher hingegen von € 20 auf € 100 verfünffacht.

Im November 2021 führte der Zweckverband ein Gebührensystem ein, dass keine Grundgebühr mehr kennt und seinen Kunden nur verbrauchsabhängige Gebühren in Rechnung stellt. Vor allem der drastische Anstieg der Abwassergebühren stellt eine erhebliche Belastung dar. Die Abwassergebühren pro m³ stiegen 2021 um € 0,38 und 2022 um weitere € 0,61 in verbandseigenen Anlagen und um € 0,34 bzw. € 1,20 in verbandsfremden Anlagen (Wolgast, Swinemünde). Ein Haushalt mit einem Verbrauch von 100 m³ Litern würde demnach in diesem Jahr allein für die Abwassergebühren €100 bzw. €150 mehr als im Jahr 2020 aufbringen müssen.

Diese Belastung der Haushalte ist einer Kombination von Faktoren geschuldet: (1) gemessen am Bedarf der lokalen Bevölkerung überdimensionierte Anlagen mit entsprechend hohen Fixkosten, (2) nur saisonale Auslastung der Anlagen in der Feriensaison, was eine ständige Mitfinanzierung über die Gebühren der Dauernutzer impliziert; (3) Nachfrageeinbruch durch die Pandemie. Diese drei Faktoren haben im Zusammenwirken die durchschnittlichen Fixkosten für die Dauernutzer steigen lassen: Der pandemiebedingte Minderverbrauch von 300.000 m³ 2020 gegenüber 2019 schlug sich aufgrund der an der Saisonspitze orientierten Kapazität besonders stark in in den Kostenkalkulation nieder. Der Zweckverband war gezwungen, die erwähnten Gebührenerhöhungen vorzunehmen, nachdem eine Kompensation der Verluste in Höhe von € 900.000 aus Corona-Hilfsmitteln abgelehnt worden war.

Die einseitige Verbrauchsstruktur wird sich bei unkontrollierter Expansion des Tourismus weiter zu Lasten der Dauernutzer entwickeln. Sie werden über Gebührenerhöhungen vor allem zur Finanzierung der aufwändigen Abwassersysteme herangezogen. „Viele Investitionen resultieren unmittelbar aus geplanten Bauvorhaben in Kommunen, vor allem im touristischen Bereich“, registrierte der Geschäftsführer des Zweckverbandes. „Darauf müssen wir reagieren, um unseren Ver- und Entsorgungsauftrag erfüllen zu können.“ Dazu
zählt z.B. die geplante Erweiterung der Kläranlage Zinnowitz mit einem Investitionsvolumen von ungefähr 25 Millionen Euro. Er wies darauf hin, dass es für einen spezifischen gewerblichen Verbrauchstarif keine rechtliche Grundlage gebe. Genau das ist aber vom Ursacherprinzip gefordert. Die SPD Insel Usedom sieht hier Reformbedarf.